17.03.2015
Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur
Infrastrukturminister Roger Lewentz hat die positive Nutzen-Kosten-Untersuchung für die Streckenreaktivierung Zweibrücken - Homburg begrüßt. „Die Untersuchung weist mit einem Wert von mehr als eins einen volkswirtschaftlichen Nutzen aus. Damit ist die Förderfähigkeit einer Reaktivierung dieser Schienenanbindung nach Zweibrücken als Verlängerung des S-Bahn Mannheim - Homburg grundsätzlich beim Bund gegeben“, so Lewentz. Wie bereits angekündigt, wird der Minister die Untersuchung dem Landtag bei den nächsten Sitzung des Innenausschusses vorstellen.
Das standardisierte Bewertungsverfahren hat die Firma Intra-plan Consult (München) im Auftrag des Verkehrsverbundes Rhein-Neckar erarbeitet. Das Land Rheinland-Pfalz und das Saarland haben die Untersuchung mit einem Zuschuß gefördert. Der Zweibrücker Oberbürgermeister Kurt Pirmann zeigte sich erfreut, dass die Nutzen Kosten-Analyse positiv ausfällt. „Das Gutachten ist die Voraussetzung, jetzt muss der nächste Schritt folgen, die stillgelegte Bahnstrecke zu reaktivieren.“
In einem nächsten Schritt werden Rheinland-Pfalz und das Saarland das weitere politische Vorgehen abstimmen, so Lewentz. Nach der notwendigen Zustimmung des Bundes zur Nutzen-Kosten-Untersuchung müssen sich die beiden Länder zusammen mit dem Bund darauf verständigen, wie eine Entwurfsplanung umzusetzen ist. Erste Gespräche zwischen dem rheinland-pfälzischen Staatssekretär Günter Kern und seinem saarländischen Kollegen Jürgen Barke sind bereits vereinbart worden.
Das Projekt soll im Rahmen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz-Bundesprogrammes für die S-Bahn Rhein-Neckar mitfinanziert werden und der Bund dann bis zu 60 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten finanzieren. Verhandlungen zwischen dem Saarland und dem Land Rheinland-Pfalz sind über die Finanzierung derjenigen Projektanteile zu führen, die von den Ländern oder Kommunen zu tragen sind
Zum Artikel